Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der LernKompass Nachhilfe GmbH

1. Einleitung und Geltung der Bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der LernKompass Nachhilfe GmbH, Lerchenfelder Gürtel 41/3, 1160 Wien, Österreich, E-Mail: [email protected], Telefon: +43 1 9347 8265 (nachfolgend „Anbieter“), und ihren Kundinnen und Kunden bzw. Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend gemeinsam „Kunde“).

Mit der Buchung, Inanspruchnahme oder sonstigen Nutzung der vom Anbieter angebotenen Dienstleistungen erklärt der Kunde, diese AGB gelesen zu haben und mit ihrer Geltung einverstanden zu sein. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich zu diesen AGB, soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird.

2. Leistungsumfang

Die LernKompass Nachhilfe GmbH bietet insbesondere folgende Leistungen an:

Der genaue Leistungsinhalt, die Terminvereinbarung, die Unterrichtsdauer, das Format (Präsenz oder online), die Preise sowie allfällige besondere Bedingungen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem individuellen Angebot oder der Buchungsbestätigung.

Der Anbieter schuldet keine bestimmten Lernerfolge oder Prüfungsergebnisse. Unterricht und Coaching erfolgen nach bestem fachlichen Wissen und pädagogischer Sorgfalt, jedoch ohne Erfolgsgarantie.

Bei Online-Nachhilfe hat der Kunde für eine geeignete technische Ausstattung, stabile Internetverbindung, funktionsfähige Endgeräte sowie die notwendigen Zugangsdaten oder Software selbst Sorge zu tragen.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen, insbesondere Angaben zu Lernstand, Schulstufe, Prüfungsanforderungen und besonderen Bedürfnissen.

Der Kunde haftet für Schäden, die aus schuldhaft falschen Angaben, Missbrauch der Leistungen oder sonstigen Pflichtverletzungen entstehen, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

4. Zahlungsbedingungen

Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung veröffentlichten oder individuell mitgeteilten Preise des Anbieters. Alle Preise verstehen sich in Euro und, sofern anwendbar, inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.

Die Zahlung erfolgt grundsätzlich vorab, unmittelbar nach Buchung oder gemäß Rechnungsstellung innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist. Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen bis zum vollständigen Zahlungseingang zurückzuhalten.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Darüber hinaus ist der Anbieter berechtigt, angemessene Mahnspesen und notwendige Kosten der Rechtsverfolgung geltend zu machen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Eine Aufrechnung gegen Forderungen des Anbieters ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur insoweit zu, als es auf demselben Vertragsverhältnis beruht und gesetzlich zulässig ist.

5. Stornierung und Rückerstattung

Vereinbarte Unterrichtstermine können vom Kunden nur zu den jeweils mitgeteilten Stornobedingungen bzw. jedenfalls unter Beachtung angemessener Fristen storniert oder verschoben werden. Sofern keine abweichende Regelung getroffen wurde, gilt:

Für gesetzliche Rücktrittsrechte von Verbrauchern, insbesondere im Fernabsatz, gelten die zwingenden Bestimmungen des österreichischen Verbraucherrechts. Sofern eine Dienstleistung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vor Ablauf einer allfälligen Rücktrittsfrist vollständig erbracht wird, kann das Rücktrittsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen entfallen.

Im Fall von krankheitsbedingten Ausfällen oder sonstigen wichtigen Gründen kann der Anbieter nach billigem Ermessen eine Kulanzregelung anbieten; ein Rechtsanspruch hierauf besteht nicht.

Bereits begonnene Einheiten werden anteilig abgerechnet, sofern nicht eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

6. Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, nicht erreichte Lernziele, nicht bestandene Prüfungen oder sonstige reine Vermögensschäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Personenschäden sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsrecht oder bei Verbrauchergeschäften in zwingenden gesetzlichen Grenzen.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für technische Störungen außerhalb seines Einflussbereichs, insbesondere Ausfälle von Internetverbindungen, Plattformen Dritter, Stromausfälle oder sonstige Störungen bei Online-Nachhilfe.

7. Urheber- und Nutzungsrechte

Alle vom Anbieter bereitgestellten Unterlagen, Skripten, Arbeitsblätter, Präsentationen, Konzepte, Inhalte und sonstigen Materialien sind urheberrechtlich geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist.

Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht ausschließlich zum persönlichen Gebrauch im Rahmen der vereinbarten Leistungen. Eine Vervielfältigung, Weitergabe, Veröffentlichung, Bearbeitung, Verbreitung oder kommerzielle Nutzung ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

Aufzeichnungen von Unterrichtseinheiten, Screenshots, Mitschnitte oder sonstige Reproduktionen sind nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Anbieters und, sofern erforderlich, der betroffenen Personen zulässig.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Die LernKompass Nachhilfe GmbH verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem österreichischen Datenschutzgesetz (DSG).

Verarbeitet werden insbesondere jene Daten, die zur Vertragsanbahnung, Vertragsabwicklung, Terminorganisation, Kommunikation, Rechnungslegung und Qualitätssicherung erforderlich sind. Eine Verarbeitung kann auch elektronisch erfolgen, insbesondere bei Online-Nachhilfe per Videokonferenz.

Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten vor unbefugtem Zugriff, Verlust oder Missbrauch. Soweit zur Leistungserbringung Dritte eingebunden werden, erfolgt dies nur im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.

Nähere Informationen zur Datenverarbeitung, zu Betroffenenrechten sowie zu allfälligen Empfängern oder Speicherdauern können einer gesonderten Datenschutzerklärung entnommen werden, sofern diese bereitgestellt wird.

9. Höhere Gewalt

Der Anbieter haftet nicht für die Nichterfüllung oder verzögerte Erfüllung seiner Pflichten, soweit diese auf Ereignisse höherer Gewalt oder auf andere außerhalb seines zumutbaren Einflussbereichs liegende Umstände zurückzuführen sind.

Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturereignisse, Feuer, Pandemien, behördliche Anordnungen, Krieg, Streik, Ausfälle von Telekommunikations- oder IT-Infrastruktur, Stromausfälle oder vergleichbare unvorhersehbare und unabwendbare Ereignisse.

In solchen Fällen ist der Anbieter berechtigt, Termine angemessen zu verschieben oder die Leistung vorübergehend einzustellen, ohne dass daraus Schadenersatzansprüche des Kunden entstehen, soweit gesetzlich zulässig.

10. Änderungen dieser AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern, sofern dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist, etwa aufgrund rechtlicher Änderungen, technischer Anpassungen oder Änderungen des Leistungsangebots.

Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Form mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der bekanntgegebenen Frist oder nutzt er die Leistungen nach Inkrafttreten der Änderungen weiter, gelten die geänderten AGB als angenommen, soweit dies rechtlich zulässig ist.

Für bereits abgeschlossene Einzelverträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbarten Bedingungen, sofern nicht zwingendes Recht oder eine wirksame Vertragsänderung entgegensteht.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig.

Für Verträge mit Unternehmern wird als ausschließlicher Gerichtsstand, soweit rechtlich zulässig, das sachlich zuständige Gericht in Wien vereinbart.

Bei Verbrauchern gelten die zwingenden gesetzlichen Gerichtsstände und Schutzvorschriften des österreichischen Verbraucherrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt, soweit anwendbar.

12. Kontaktinformationen

Kontakt für Anfragen, Terminvereinbarungen, Stornierungen und rechtliche Mitteilungen:

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt jene rechtlich wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.

7/16/2026 Startseite